DBV Deutsche Beamtenversicherung
Hoppe & Waskewitz oHG in Rostock Dienstunfähigkeitsversicherung
Rostock

Polizeibeamte können nicht im klassischen Sinne berufs-, sondern nur dienstunfähig werden. Eine entsprechende Polizeidienstunfähigkeit wird beispielsweise nach einem Unfall oder längerer Krankheit vom Amts- oder Polizeiarzt festgestellt. Sie ist gegeben, wenn der Arzt aus tatsächlichen Gründen davon ausgeht, dass der Beamte voraussichtlich dauerhaft nicht oder nicht mehr vollständig dienstfähig sein wird.
 
Die Dienstunfähigkeitsversicherung für Polizisten der DBV knüpft an diese Einstufung durch den Dienstherrn an. Denn eine Dienstunfähigkeit hat je nach Beamtenstatus erhebliche Folgen für den einzelnen Beamten:

• Beamte auf Widerruf und Probe: Hier erfolgt eine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis. Der Beamtenstatus geht mit allen Ansprüchen auf Bezüge, Beihilfe, Heilfürsorge und Versorgung verloren. Es erfolgt eine Nachversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung, aus der Sie aber in der Regel keine Ansprüche haben
• Beamte auf Lebenszeit: Sie können nicht mehr aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden. Daher erfolgt hier die Versetzung in den Ruhestand, die mit Zahlung von Pension (Ruhegehalt) und der Gewährung von in der Regel 70 Prozent Beihilfe verbunden ist. Das Ruhegehalt berechnet sich aus den letzten Dienstbezügen, beträgt aber mindestens 1.800 Euro (bundesweiter Durchschnitt der sogenannten Mindestpension)

In beiden Fällen geht also ein erheblicher Teil des früheren Einkommens verloren. Die folgenden Beispiele machen deutlich, wie groß die Einbußen in der Praxis sein können:

• Sie sind Beamter der Polizei auf Probe und werden aufgrund eines privaten Sportunfalls dienstunfähig. Dadurch fehlen Ihnen monatlich 2.600 Euro, denn das war Ihr früheres Nettogehalt vor der Dienstunfähigkeit
• Sie sind Beamtin auf Lebenszeit, erhalten eine Besoldung in Höhe von 3.600 Euro netto und werden dienstunfähig. Da Ihre Dienstzeit noch nicht für eine höhere Pension ausreicht, erhalten Sie nur das Mindestruhegehalt von 1.600 Euro netto, da die 1.800 Euro voll zu versteuern sind. Ihnen fehlen so 2.000 Euro pro Monat

Ausnahmen gelten lediglich für Dienstunfälle. Beruht die Dienstunfähigkeit auf einem Dienstunfall, erhalten auch Beamte auf Widerruf und Probe umfangreiche Leistungen. Denn hier gewährt der Dienstherr ein sogenanntes „erhöhtes Unfallruhegehalt“, das beispielsweise in Bayern bei bis zu 4.200 Euro monatlich liegen kann. Diese Fälle sind aber selten und daher nicht repräsentativ.