Was ist eine Dienstunfähigkeit?
Gemäß § 44 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) wird die Beamtin auf Lebenszeit oder der Beamte auf Lebenszeit in den Ruhestand versetzt, wenn sie oder er aufgrund ihres/seines körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft unfähig (dienstunfähig) ist, die Dienstpflichten zu erfüllen. Auch Personen, die aufgrund einer Erkrankung innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst geleistet haben und bei denen keine Aussicht auf vollständige Wiederherstellung der Dienstfähigkeit innerhalb weiterer sechs Monate besteht, können als dienstunfähig betrachtet werden. Falls die betroffene Person anderweitig verwendbar ist, erfolgt keine Versetzung in den Ruhestand.
Berufsunfähigkeitsversicherungen und Dienstunfähigkeitsklauseln
In einer klassischen Berufsunfähigkeitsversicherung wird die Berufsunfähigkeit gemäß den Versicherungsbedingungen festgestellt. Es ist möglich, dass bestimmte Klauseln den Anspruch auf eine Rente einschränken oder ausschließen.
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit unvollständiger oder unechter Dienstunfähigkeitsklausel bietet Beamten auf Probe und Widerruf kaum Schutz, wenn sie dienstunfähig werden: Leistungen werden nur gewährt, wenn sie wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden. Während der Ausbildung und Probezeit erfolgt jedoch in der Regel eine Entlassung, nicht die Versetzung in den Ruhestand.
Anspruch auf eine Rente haben nur Beamte auf Lebenszeit, die die fünfjährige Wartezeit erfüllen. Ist die Versetzung in den Ruhestand nicht möglich, besteht kein Anspruch auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung. Dienstunfähigkeit bedeutet nicht automatisch Berufsunfähigkeit.
Mit einer echten Dienstunfähigkeitsklausel haben Sie die Sicherheit, dass bei Erklärung der Dienstunfähigkeit durch den Dienstherrn auch gleichzeitig Berufsunfähigkeit vorliegt und Leistungen ohne weitere Prüfungen gezahlt werden.
Dienstunfähigkeit bei Feuerwehrbeamten auf Widerruf und Probe
Beamte der Feuerwehr auf Probe oder Widerruf werden bei Dienstunfähigkeit in der Regel nicht mit Ruhegehalt in den Ruhestand versetzt. Beamte auf Widerruf werden ohne Ansprüche aus dem Dienst entlassen. Nur bei Dienstunfällen oder Dienstbeschädigungen besteht die Möglichkeit eines Unterhaltsbeitrags für die Erwerbseinschränkung.
Für Beamte auf Probe gilt Ähnliches: Sie werden bei Dienstunfähigkeit ebenfalls entlassen. Nur bei Dienstunfällen oder -beschädigungen erhalten sie ein Unfallruhegehalt und werden in den Ruhestand versetzt.
Wenn Sie Ihre Ausbildung oder Probezeit vorzeitig beenden müssen, werden Sie in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Ansprüche auf staatliche Leistungen aus der Rentenversicherung haben Sie nur, wenn Sie in den letzten fünf Jahren mindestens drei Jahre Pflichtbeiträge eingezahlt haben. Die Anträge auf Erwerbsminderungsrente werden oft abgelehnt, und die Rentenbeträge sind meist gering.
Das bedeutet konkret: Bei gesundheitsbedingter Dienstunfähigkeit als Beamter auf Widerruf oder Probe droht Ihnen höchstwahrscheinlich Hartz IV und später mögliche Altersarmut.
Angesichts geringer Versorgungsansprüche vonseiten des Dienstherrn benötigen Sie einen umfassenden Versicherungsschutz. Die Dienstunfähigkeitsversicherung der DBV Deutsche Beamtenversicherung Fink & Wagner GmbH in Magdeburg kann dieses finanzielle Risiko absichern.
Mit der Dienstanfänger-Police der DBV Deutsche Beamtenversicherung Fink & Wagner GmbH in Magdeburg haben Sie bereits ab Ausbildungsbeginn Anspruch auf eine Dienstunfähigkeitsrente. Gleichzeitig sind die Beiträge in den ersten Jahren niedrig.
Die Dienstanfänger-Police verbindet die Dienstunfähigkeitsversicherung mit einem Produkt der privaten Altersvorsorge. Die privaten Renten der DBV Deutsche Beamtenversicherung Fink & Wagner GmbH in Magdeburg bieten Sicherheit und Rendite optimal kombiniert. Es stehen verschiedene Tarife zur Auswahl.
Dienstunfähigkeit bei Feuerwehrbeamten auf Lebenszeit
Beamte der Feuerwehr auf Lebenszeit werden nach Erfüllung der fünfjährigen Wartezeit bei Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt und erhalten ein Ruhegehalt von etwa 35 Prozent ihrer letzten Bezüge. Der Mindestversorgungsanspruch liegt bei etwa 1.400€. Das Ruhegehalt steigt mit jedem weiteren Dienstjahr langsam an. Die Höhe des Ruhegehalts hängt daher von der Anzahl der Dienstjahre im Feuerwehrdienst zum Zeitpunkt der Dienstunfähigkeit ab. Junge Beamte haben entsprechend geringe Ansprüche, aber auch langjährige Beamte können eine Versorgungslücke haben, die es zu füllen gilt, um finanzielle Schwierigkeiten bei Dienstunfähigkeit zu vermeiden. Die maximale Höhe des Ruhegehalts, etwa 71,75 % des letzten Solds, wird erst nach 40 Dienstjahren erreicht.
