Das versteht der Gesetzgeber unter einer Dienstunfähigkeit

Der Gesetzgeber hat in §44 des Bundesbeamtengesetzes geregelt, wann eine Dienstunfähigkeit vorliegt. Die für Bundesbeamte geltende Vorschrift ist grundsätzlich auf die Bundesländer übertragbar, da hier eine Dienstunfähigkeit nach denselben Regularien festgestellt wird. An dieser Stelle daher ein Zitat aus dem Bundesbeamtengesetz:
 
„Die Beamtin auf Lebenszeit oder der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie oder er wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist. Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, wenn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist. In den Ruhestand wird nicht versetzt, wer anderweitig verwendbar ist.“
 
Zusammengefasst bedeutet das, dass Sie als Beamter der Polizei als dienstunfähig gelten, wenn Sie Ihre dienstlichen Pflichten voraussichtlich dauerhaft nicht mehr erfüllen können. Allerdings soll von einer Versetzung in den Ruhestand immer dann abgesehen werden, wenn Sie für eine anderweitige Verwendung in Betracht kommen (§26 Bundesbeamtengesetz).
 
Damit ist die Dienstunfähigkeit klar von der Berufsunfähigkeit abzugrenzen – aus diesem Grund gibt es auch die spezielle Dienstunfähigkeitsversicherung. Denn: Eine Berufsunfähigkeit liegt erst vor, wenn Sie gar nicht mehr arbeiten können. Dienstunfähig sind Sie hingegen bereits, wenn eine Verwendung im Beamtenverhältnis nicht mehr in Betracht kommt und Sie daher in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden.

Die Aufgaben der Dienstunfähigkeitsversicherung

Die zentrale Aufgabe der Dienstunfähigkeitsversicherung ist es, Ihnen nach Eintritt der Dienstunfähigkeit eine monatliche Rente zu zahlen. Sie dient dazu, Ihren Lebensstandard aus dem aktiven Dienst aufrechtzuerhalten sowie laufende Kosten zu decken. Im Wesentlichen füllt die Dienstunfähigkeitsrente die Lücke zwischen Frühpension und vorherigem Nettoeinkommen.
 
Besonders wichtig ist es daher, die Höhe der Rente so zu wählen, dass sie zusammen mit den anderen Einkünften möglichst nah an Ihre früheren Bezüge bei der Polizei herankommt. Für diese Berechnung benötigen Sie einen kompetenten und fachkundigen Ansprechpartner. Die DBV Deutsche Beamtenversicherung Tobias Krüger in Berlin steht Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite. Vereinbaren Sie einfach ein persönliches Beratungsgespräch in Mitte oder Moabit.

Die Folgen einer Dienstunfähigkeit

Im Hinblick auf die Folgen beim Eintritt der Dienstunfähigkeit ist zwischen Beamten auf Widerruf und Probe sowie Beamten auf Lebenszeit zu unterscheiden. In Ihrer Karriere bei der Polizei durchlaufen Sie in den meisten Fällen alle drei Stufen. Die Unterschiede betreffen vor allem den Versorgungsanspruch, den Sie gegenüber Ihrem Dienstherrn haben.

• Beamte der Polizei auf Widerruf und Probe (Anwärter in und direkt nach der Ausbildung): Wenn Sie als Beamter auf Widerruf oder Probe dienstunfähig werden, entlässt Sie Ihr Dienstherr aus dem Beamtenverhältnis. Sie werden also nicht in den Ruhestand versetzt, sondern tatsächlich gekündigt und in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Gegen diese Versicherung haben Sie jedoch erst einen Anspruch auf Leistungen, wenn Sie mindestens fünf Jahre Beiträge eingezahlt haben.
• Als Polizeibeamter auf Lebenszeit dienstunfähig zu werden, ist mit weitaus weniger schwerwiegenden Folgen verbunden. Hier werden Sie nicht aus dem Dienst entlassen, sondern in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Als Beamter der Polizei haben Sie hier einen Anspruch auf die sogenannte Mindestpension, die rund 1500 Euro monatlich beträgt. Sie steigt für jedes geleistete Dienstjahr um etwa 1,7 Prozent der letzten Bruttobezüge.

Während Sie als Beamter auf Lebenszeit bei einer Dienstunfähigkeit zumindest den Anspruch auf Mindestpension haben, stehen Beamte der Polizei in den vorherigen Stufen nicht sonderlich gut da. Die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis führt zu einem Wegfall der Bezüge, den es mithilfe der Dienstunfähigkeitsversicherung auszugleichen gilt. An dieser Stelle kommt die monatliche Rente ins Spiel.
 
Als Beamter auf Lebenszeit sollte die Rente so hoch sein, dass Sie mit Ihr die Lücke zwischen Frühpension und ehemaligen Nettobezügen auffüllen können. Während der Zeit auf Widerruf und Probe sollte sie hingegen höher angesetzt werden, da die Rente im Falle einer Dienstunfähigkeit meist die einzige Einnahmequelle darstellt.

Das bietet Ihnen die Dienstunfähigkeitsversicherung der DBV

Als Beamter der Polizei sind Sie auf einen Partner angewiesen, der Ihnen im Fall der Fälle mit umfassenden Leistungen zur Seite steht. Daher haben Sie bei der Dienstunfähigkeitsversicherung der DBV Deutsche Beamtenversicherung Tobias Krüger in Berlin die Wahl zwischen zahlreichen Leistungen. Die wichtigsten haben wir Ihnen im Folgenden aufgelistet.

• Garantierte und im Vertrag festgelegte Rente.
• Optionale Dynamik (nach oben oder unten) möglich.
• Anpassungen des Versicherungsumfangs jederzeit möglich.
• Verzicht auf eine erneute Gesundheitsprüfung bei Veränderungen der Lebensumstände (zum Beispiel Dienstpostenwechsel).
• Flexibel vereinbare Rente.
• Kombination mit verschiedenen Altersvorsorge-Produkten möglich.