Mit einer Diensthaftpflichtversicherung sind Soldaten bestens vor Schadenersatz- und Regressansprüchen des Dienstherrn geschützt. Sie gehört damit, ähnlich wie die Privathaftpflicht, zu den wichtigsten Versicherungen für Soldaten. Wir von der DBV Deutsche Beamtenversicherung Heidemann & Oeser oHG in Berlin zeigen Ihnen in diesem Artikel, welche Leistungen die Diensthaftpflichtversicherung erbringt und welche Vorteile Sie dadurch haben. Lesen Sie weiter!

Ein erster Überblick: die Haftung von Soldaten

Auch Soldaten haften im Allgemeinen nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) – so viel ist klar. Dieses Gesetz sagt dabei grundsätzlich aus, dass Sie für jeden Schaden in voller Höhe haften müssen. Dabei ist es egal, ob Sie diesen Schaden im privaten oder dienstlichen Umfeld verursacht haben. Es kommt einzig darauf an, dass Sie einem anderen einen Sach- oder Personenschaden zugefügt haben.
 
Jeder weiß, wie schnell es insbesondere in Deutschland zu hohen Schadenersatz- oder Schmerzensgeldforderungen kommen kann. Eine Diensthaftpflichtversicherung deckt dabei die Forderungen ab, die durch dienstlich veranlasste Fehler entstehen. Soldaten, die im Dienst oder im Zusammenhang mit dem Dienst (etwa auf dem Arbeitsweg) einen Dritten schädigen, müssen den Schaden nach zwei zentralen Vorschriften aus eigener Tasche ersetzen:

• Das Soldatengesetz (SG): Es ergänzt das Bürgerliche Gesetzbuch und konkretisiert die Haftung von Soldaten. Nach dem SG haften Soldaten für vorsätzlich angerichtete Schäden in voller Höhe, für fahrlässige Schäden teilweise und bei vollständigem Unverschulden gar nicht. Im vorletzten und letzten Fall übernimmt der Dienstherr die übrige Forderung des Geschädigten.
• Die Einziehungsrichtlinien: Verursacht ein Soldat fahrlässig einen Schaden, haftet er maximal in Höhe von drei bis sechs Monatsgehältern. Wie hoch dieser Betrag in der Summe ausfällt, bestimmt sich im Einzelfall durch den Disziplinarvorgesetzten nach der Schwere der Schuld.

Die Diensthaftpflichtversicherung kommt für derartige Schäden auf – allerdings haftet auch sie nicht, wenn Sie einen Schaden vorsätzlich herbeiführen. In den nächsten Abschnitten stellen wir Ihnen die konkreten Leistungen der Diensthaftpflichtversicherung etwas genauer vor.

In diesen Fällen zahlt die Diensthaftpflichtversicherung der DBV

Im Folgenden haben wir einige praxisnahe Beispielfälle zusammengestellt, wie Sie bei vielen Soldaten im Laufe ihrer Dienstzeit vorkommen. In allen Fällen würde die Diensthaftpflichtversicherung der DBV Deutsche Beamtenversicherung Heidemann & Oeser oHG in Berlin den entstandenen Schaden bis zur Höhe der vereinbarten Versicherungssumme übernehmen.

• Sie verlieren den Schlüssel zu Ihrer Kaserne oder dem jeweiligen Dienstgebäude. Daraufhin muss die gesamte Schließanlage ausgetauscht werden, um weiterhin die volle Sicherheit der Soldaten garantieren zu können. Da Sie beim Verlust des Schlüssels fahrlässig gehandelt haben, verlangt der Dienstherr drei Monatsgehälter als Schadenersatz von Ihnen. Die übrigen Kosten übernimmt er selbst.
• Sie schätzen bei einem Einsatz die Situation falsch ein und richten dadurch einen unverhältnismäßig hohen Sachschaden ein einem fremden Gebäude an.
• Sie übersehen bei einer Fahrt mit dem dienstlichen Fahrzeug eine rote Ampel und überqueren diese. Der Querverkehr muss ausweichen, wodurch ein hoher Sach- und Personenschaden entsteht. Auch in diesem Fall würden zunächst Ansprüche gegen Ihren Dienstherrn geltend gemacht werden, die er im Anschluss von Ihnen einfordert.

Sie sehen – im Dienst passieren schnell Fehler, die hohe finanzielle Schäden nach sich ziehen können. Selbst bei größter Sorgfalt lässt es sich nie vollständig vermeiden, etwas falsch zu machen. Um nicht selbst für den angerichteten Schaden geradestehen zu müssen, ist die Diensthaftpflichtversicherung für Soldaten eine der wichtigsten Policen überhaupt. Dazu trägt auch die große Verantwortung bei, die Sie als Soldat in den höheren Dienstgraden oder als Ausbilder tragen.

Die Diensthaftpflichtversicherung der DBV besteht aus einem Grundtarif und verschiedenen Bausteinen, die Sie flexibel miteinander kombinieren können. Die Grundlage bildet immer eine „normale“ Berufshaftpflicht, die Sie mit dem Baustein „Diensthaftpflicht“ an die Bedürfnisse von Soldaten anpassen können. Folgende Leistungen und Vorteile genießen Sie bei uns:

• Alle Ansprüche, die gegen Sie geltend gemacht werden, prüfen wir zunächst auf ihre Rechtsmäßigkeit. Ist die Forderung berechtigt, zahlen wir den entsprechenden Betrag aus – ist sie es nicht, wehren wir die Forderung notfalls auch vor Gericht ab. Sie genießen in jedem Fall den sogenannten passiven Rechtsschutz.
• Sie sind weltweit versichert. Hierbei gibt es keine zeitliche oder räumliche Begrenzung. Nicht versichert sind Sie allerdings, wenn Sie Ihren Wohnsitz dauerhaft ins Ausland verlegen.
• Wir bieten eine sogenannte Nachhaftung für bis zu fünf Jahre. Sollten innerhalb von fünf Jahren nach Ihrem Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst noch Forderungen gegen Sie geltend gemacht werden, gelten Sie wieder als versichert.
• Grundsätzlich sind in der Diensthaftpflichtversicherung der DBV Deutsche Beamtenversicherung Heidemann & Oeser oHG in Berlin alle Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes versicherbar.
• Die pauschale Versicherungssumme beträgt 20 Millionen Euro und gilt bei Soldaten für alle Schäden, die Sie Dritten zufügen. Dabei sind insbesondere der Gebrauch von Waffen sowie dienstliche Tätigkeiten mit Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen aller Art abgesichert
• Kommen Ihnen persönliche Ausrüstungsgegenstände abhanden, verlangt der Dienstherr grundsätzlich auch hierfür Ersatz. Derartige Schäden übernehmen wir bis zu einer Höhe von 5.000 Euro.
• Kommen nicht persönliche Ausrüstungsgegenstände oder nicht versicherungspflichtige Fahrzeuge abhanden oder werden beschädigt, haften wir hier bis zu einer Höhe von 100.000 Euro je Schadenfall.

Zusätzliche Bausteine: Erweitern Sie Ihre Absicherung in der Diensthaftpflicht

Mit zusätzlichen Bausteinen erweitern Sie Ihre Diensthaftpflichtversicherung für Soldaten individuell nach Ihrem persönlichen Bedarf. Dabei haben Sie unter anderem die Wahl zwischen der Privat- und einer Vermögensschadenhaftpflicht. Wir von der DBV Deutsche Beamtenversicherung Heidemann & Oeser oHG in Berlin stellen Sie Ihnen kurz vor.

Die Privathaftpflichtversicherung

Im privaten Bereich gibt es keine Einziehungsrichtlinien oder andere Vorschriften, die die Höhe der Haftung regeln – hier haften Sie bei allen Schäden mit Ihrem kompletten Vermögen. Daher sollten nicht nur Soldaten, sondern jede Person in Deutschland über eine private Haftpflichtversicherung verfügen. Bei der DBV haben Sie die Möglichkeit, den Baustein Privathaftpflicht als Ergänzung zu Ihrer Diensthaftpflicht abzuschließen – so profitieren Sie von zusätzlichen Rabatten.

Die Vermögensschadenhaftpflicht

Mit dem Baustein Vermögensschaden sichern Sie sich gegen Forderungen ab, die aus der Verletzung fremden Vermögens entstehen. Wir von der DBV Deutsche Beamtenversicherung Heidemann & Oeser oHG in Berlin empfehlen diesen Baustein vor allem für Soldaten, die im Dienst mit Vermögen des Dienstherrn arbeiten (etwa in der Kasse oder der Verwaltung). Die Diensthaftpflichtversicherung bietet mit diesem Baustein unter anderem die folgenden Leistungen:

• Sie können die Versicherungssumme zwischen 25.000 und 500.000 Euro frei wählen.
• Kassenfehlbeträge übernehmen wir bis zu einer Höhe von 2.000 Euro.
• Nach dem Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst sind Sie ohne zeitliche Begrenzung rückwärts versichert (Nachhaftung).