Die Haftung von Soldaten im Überblick

Grundsätzlich haften Soldaten nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), welches besagt, dass man für jeden Schaden in voller Höhe haftbar gemacht werden kann. Ob dieser Schaden im privaten oder dienstlichen Bereich geschieht, ist dabei unerheblich. Besonders hierzulande kann es schnell zu hohen Schadenersatz- oder Schmerzensgeldforderungen kommen. Eine Diensthaftpflichtversicherung deckt Schäden ab, die durch dienstlich veranlasste Fehler entstehen. Schädigen Soldaten einen Dritten im Dienst oder im Zusammenhang mit dem Dienst (z.B. Arbeitswege), müssen sie für den Schaden privat haften.

• Das Soldatengesetz (SG): Es ergänzt das BGB und konkretisiert die Haftung der Soldaten. Das SG besagt, dass Soldaten für vorsätzlich angerichtete Schäden in voller Höhe haften. Bei Fahrlässigkeit wird teilweise und bei Unverschulden gar nicht gehaftet. Bei fahrlässigen Schäden kommt der Dienstherr für die Forderungen des Geschädigten auf. 
• Die Einziehungsrichtlinien: Sobald fahrlässige Schäden von einem Soldaten verursacht werden, haftet er in maximaler Höhe von drei bis sechs Monatsgehältern. Die genaue Höhe des Betrags entscheidet sich durch den Disziplinarvorgesetzten sowie der Schwere der Schuld. 

Für diese Art der Schäden kommt die Diensthaftpflichtversicherung auf, jedoch nicht bei vorsätzlich herbeigeführten Schäden.

Für diese Schäden kommt die Diensthaftpflichtversicherung Ihrer DBV auf

Nachfolgend haben wir praxisnahe Beispielfälle zusammengestellt, wie sie bei vielen Soldaten im Laufe ihres Dienstes vorkommen. In allen Fällen greift der Versicherungsschutz der Diensthaftpflichtversicherung Ihrer DBV Deutsche Beamtenversicherung Stefanie Eichinger in Fürstenfeldbruck.

• Ihnen kommt der Schlüssel zu Ihrer Kaserne oder dem jeweiligen Dienstgebäude abhanden. Um die Sicherheit aller Soldaten weiterhin gewährleisten zu können, muss die gesamte Schließanlage ausgetauscht werden. Da der Verlust des Schlüssels ein fahrlässiges Handeln darstellt, wird ein Schadensersatz von drei Monatsgehältern von Ihnen verlangt. Die verbleibenden Kosten trägt der Dienstherr selbst.
• Während eines Einsatzes schätzen Sie die Situation falsch ein und verursachen somit einen unverhältnismäßig hohen Sachschaden an einem fremden Gebäude.
• Bei einer Fahrt im Dienstfahrzeug übersehen Sie eine rote Ampel und überqueren diese. Dadurch entsteht ein hoher Sach- und Personenschaden. Zunächst würden Ansprüche gegen Ihren Dienstherrn geltend gemacht werden, welche dieser anschließend von Ihnen einfordern wird. 

Es wird deutlich, dass im Dienst schnell Fehler passieren können, die immense finanzielle Folgen mit sich bringen können. Auch die größte Sorgfalt kann Fehler nicht vollkommen vermeiden. Um nicht selbst für den entstandenen Schaden aufkommen zu müssen, ist die Diensthaftpflichtversicherung für Soldaten eine unverzichtbare Versicherung. Hinzu kommt die große Verantwortung, die Sie als Soldat in den höheren Dienstgraden oder als Ausbilder tragen

Die Diensthaftpflichtversicherung Ihrer DBV Deutsche Beamtenversicherung Stefanie Eichinger in Fürstenfeldbruck besteht aus einem Grundtarif, der mit diversen Bausteinen kombiniert werden kann. Eine klassische Berufshaftpflicht bildet die Grundlage. Mit dem Baustein “Diensthaftpflicht” lässt sich diese auf die Bedürfnisse von Soldaten erweitern. Von folgenden Leistungen und Vorteilen profitieren Sie bei uns:

• Werden Ansprüche gegen Sie geltend gemacht, so prüfen wir diese auf ihre Rechtmäßigkeit. Ist die Forderung berechtigt, kommen wir für die entstehenden Kosten auf. Sofern sie es nicht ist, wehren wir sie ab - auch vor Gericht, wenn nötig. Sie profitieren somit vom sogenannten passiven Rechtsschutz.
• Ihre Diensthaftpflichtversicherung schützt Sie weltweit. Eine zeitliche oder räumliche Begrenzung existiert nicht. Sobald Sie jedoch Ihren Hauptwohnsitz dauerhaft ins Ausland verlegen, erlischt Ihr Versicherungsschutz.
• Sie genießen eine Nachhaftung von bis zu fünf Jahre. Das bedeutet, dass Forderungen, die innerhalb von fünf Jahren nach dem Ausscheiden aus Ihrem Dienst gegen Sie geltend gemacht werden, weiterhin versichert sind.
• In der Regel kann die Diensthaftpflichtversicherung der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stefanie Eichinger in Fürstenfeldbruck alle Berufsgruppen des Öffentlichen Dienstes versichern.
• Hierbei handelt es sich um eine Versicherungspauschale von 20 Millionen Euro und gilt bei Soldaten für jegliche Schäden, die Sie Dritten zufügen. Besonders hervorzuheben ist der Versicherungsschutz beim Gebrauch von Waffen sowie dienstlichen Tätigkeiten mit Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen aller Art. 
• Sollten Ihnen persönliche Ausrüstungsgegenstände abhandenkommen, wird Ihr Dienstherr hierfür Ersatz verlangen. Für diese Art von Schäden kommen wir mit bis zu einer Summe von 5.000 Euro auf. 
• Der Verlust von nicht persönlichen Ausrüstungsgegenständen oder die Beschädigung von nicht versicherungspflichtigen Fahrzeugen ist bei uns mit 100.000 Euro je Schadenfall abgesichert.