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DBV Stefanie Eichinger in Fürstenfeldbruck Regresshöhe bei Soldaten

Regresshöhe bei Soldaten: Ausnahmen

Soldaten nehmen bei der Haftung in vielen Bereichen eine Sonderstellung ein. Sie unterliegen zwar, wie andere Personen auch, den Haftungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), profitieren jedoch innerdienstlich von verschiedenen Ausnahmeregelungen. Die Grundlage der Regresshöhe von Soldaten bildet die sogenannte Amtshaftung, durch die Sie nur über Ihren Dienstherrn haftbar gemacht werden können. Wir von der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck informieren Sie in diesem Artikel über die Grundlagen der Regresshöhe bei Soldaten!

Gesetzliche Regelungen zur Amtshaftung: Regress ist nicht gleich Regress

Außerhalb des Dienstes gibt es für Soldaten keinerlei Ausnahmeregelungen. Sie unterliegen der normalen Haftung des BGB, wodurch sie für jeden angerichteten Schaden mit ihrem vollen Vermögen haften. Aus diesem Grund empfehlen wir von der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck auch Soldaten den Abschluss einer privaten Haftpflichtversicherung, die für solche Schäden aufkommt.

Im Dienst ist die Haftung anders geregelt. Richten Sie als Soldat während Ihrer Dienstzeit einen Schaden an, muss dieser immer über Ihren Dienstherrn abgewickelt werden. Dabei sind folgende Konstellationen möglich:

  • Sie schädigen Ihren Dienstherrn. Er geht unmittelbar gegen Sie vor.
  • Sie schädigen einen Dritten. Er muss über Ihren Dienstherrn (mittelbar) gegen Sie vorgehen. 

Tritt einer dieser Fälle ein, wird Ihr Dienstherr versuchen, sich den entstandenen Schaden von Ihnen zurückzuholen. Diese Form des Regresses wird bei Soldaten und Beamten als „Amtshaftung“ bezeichnet. Gesetzliche Grundlagen hierfür sind das Soldatengesetz (SG) und die Einziehungsrichtlinien der Bundeswehr. § 24 SG sagt folgendes aus: „Verletzt ein Soldat vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihm obliegenden Pflichten, so hat er dem Dienstherrn, dessen Aufgaben er wahrgenommen hat, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Haben mehrere Soldaten gemeinsam den Schaden verursacht, so haften sie als Gesamtschuldner.“ 

Das Soldatengesetz verpflichtet Sie mit diesem Paragrafen dazu grundsätzlich den gesamten Schaden zu ersetzen, sofern Sie ihn grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben. Die Einziehungsrichtlinien bestimmen, was in den Fällen passiert, in denen Sie „nur“ fahrlässig gehandelt haben. Hiernach richtet sich die Höhe der Forderung die Ihr Dienstherr von Ihnen „einziehen“ kann. Ziffer zwei der Einziehungsrichtlinien entspricht weitestgehend dem Soldatengesetz. Danach kann der Dienstherr den gesamten Schaden einziehen, wenn Sie vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

Die Ziffer gilt auch bei Vermögensvorteilen, die Soldaten ohne Berechtigung erlangen. Haben Sie zum Beispiel wissentlich zu hohe Bezüge erhalten, kann der Dienstherr den ungerechtfertigten Teil zurückfordern. In allen anderen Fällen, das regelt Ziffer drei, haften Sie maximal mit 6 Monatsgehältern. Wie hoch die Haftung konkret ausfällt, bestimmt sich nach der Schwere Ihres Verschuldens im Einzelfall, die von der Dienstaufsichtsbehörde geprüft wird. Die in den Einziehungsrichtlinien geregelte Regresshöhe bei Soldaten gilt auch für Dienstanfänger, Anwärter und freiwillig Wehrdienstleistende. 

Die Haftpflichtversicherung: Unentbehrlich für alle Soldaten!

Bei der Regresshöhe von Soldaten kommt es auf viele verschiedene Faktoren an, die die konkrete Haftung bestimmen. Einen wesentlichen Anteil davon macht die Entscheidung des Dienstvorgesetzten aus. Mit einer Diensthaftpflichtversicherung der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck verhindern Sie zwar nicht, dass Sie haftbar gemacht werden. Die Versicherung mildert jedoch die finanziellen Folgen soweit ab, dass Sie von ihnen nichts mehr mitbekommen. 

Nicht unmittelbar mit der Regresshöhe bei Soldaten, aber dennoch mit der außerdienstlichen Haftung von Bediensteten der Bundeswehr hängt die private Haftpflichtversicherung zusammen. Eine solche Police sollte jede natürliche Person in Deutschland besitzen, um sich vor den Folgen unabsichtlich versursachter Sach- und Personenschäden zu schützen. In den nächsten Abschnitten bringen wir von der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck Ihnen beide Versicherungen etwas näher!

Die Diensthaftpflichtversicherung

Die dienstliche Haftpflichtversicherung der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck ist für alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes zu empfehlen. Sie ist das beamtenrechtliche Pendant zur Betriebs- oder Berufshaftpflicht und schützt Sie vor Schadenersatzansprüchen, die wegen dienstlicher Fehler gegen Sie geltend gemacht werden. Sie hängt unmittelbar mit der Regresshöhe von Soldaten zusammen, da sie sowohl bei grober als auch bei einfacher Fahrlässigkeit leistet. 

An dieser Stelle kommt möglicherweise die Frage auf, wann ein Schaden dem dienstlichen und wann er dem privaten Bereich zuzurechnen ist. Zur dienstlichen Sphäre gehören grundsätzlich alle Handlungen, die Sie im Dienst oder im Zusammenhang mit dem Dienst vornehmen. Dazu gehören zum Beispiel die folgenden Tätigkeiten:

  • Einsätze und Übungen
  • Dienstlich veranlasste Fahrten mit Dienstfahrzeugen oder dem eigenen Pkw
  • Fahrten zum Dienstort und zurück (Arbeitsweg)
  • Vorbereitungshandlungen (Aufschließen der Kaserne, Umzug etc.)

Richten Sie bei einer dienstlichen Tätigkeit einen Schaden an, dabei ist es egal, wem Sie ihn zufügen, gelten die Haftungsvorschriften des Soldatengesetzes und der Einziehungsrichtlinien. Gegen diese Forderungen, zum Beispiel auf Verdienstausfall oder Schmerzensgeld, sind Sie mit der Diensthaftpflicht der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck umfassend abgesichert. Ein praktisches Beispiel:

1. Zunächst verlieren Sie den Schlüssel zur Kaserne. Sie melden den Verlust Ihrem Dienstherrn der Bundeswehr. Ihr Dienstherr lässt die Schließanlage des Gebäudes austauschen. Da Sie fahrlässig gehandelt haben, fordert der Dienstherr vier Monatsgehälter von Ihnen ein. 

2. Den Anspruch der Bundeswehr reichen Sie bei der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck ein. Wir prüfen den Fall umfassend und schauen vor allem nach Anhaltspunkten, die zu Ihrer Entlastung dienen. 

3. Kommen wir zu dem Schluss, dass der Anspruch gerechtfertigt ist, kommen wir für den Austausch der Schließungsanlagen auf. Die DBV zahlt also die vier Monatsgehälter an Ihren Dienstherrn aus. Ist der Anspruch nicht gerechtfertigt, wehren wir in notfalls im gerichtlichen Verfahren ab. Dabei übernehmen wir alle anfallenden Kosten, zum Beispiel für die rechtliche Prüfung.

Gibt es offene Fragen zur Regresshöhe bei Soldaten und der Bedeutung einer dienstlichen Haftpflichtversicherung? Melden Sie sich bei uns! Die DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck steht Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite.

Die Privathaftpflichtversicherung

Die private Haftpflichtversicherung ist eine unverzichtbare Versicherung für alle Berufsgruppen – nicht nur für Soldaten, Beamte oder andere Angehörige des öffentlichen Dienstes. Sie kommt für Schäden auf, die Sie einem Dritten in Ihrem privaten Umfeld zufügen. Alle Schäden, die nicht von der Diensthaftpflicht oder der Kfz-Versicherung getragen werden, fallen unter den Versicherungsschutz der Privathaftpflicht. 

Zwar steht das private Umfeld nicht direkt mit der Regresshöhe bei Soldaten in Zusammenhang, kann aber durch das außerdienstliche Verhalten oder ein Disziplinarverfahren ebenfalls betroffen sein. Im Folgenden haben wir von der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck einige Beispiele aus der Praxis herausgesucht, in denen unsere private Haftpflichtversicherung leistet:

  • Sie verschütten auf einer Feier Ihr Getränk über ein fremdes Smartphone.
  • Beim Radfahren verletzen Sie eine Person.
  • Eines Ihrer kostenfrei mitversicherten Kinder beschädigt das Fenster Ihrer Nachbarn.

Fordern Sie individuelle Beratung an

Mit der DBV Deutsche Beamtenversicherung Stephanie Eichinger in Fürstenfeldbruck haben Sie einen kompetenten Partner an Ihrer Seite, der Ihnen nicht nur bei der Regresshöhe von Soldaten mit Rat und Tat zur Seite steht. Vielmehr verstehen wir uns von der Altersvorsorge über die Haftpflichtversicherung bis hin zur privaten Krankenversicherung als Ihr Partner für alle Formen und Möglichkeiten der Absicherung für Soldaten. Melden Sie sich bei uns und vereinbaren Sie eine erste Beratung!

DBV Deutsche Beamtenversicherung
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